Turbulente Sitzung des Kiewer StadtratesDie Abgeordneten des Kiewer Stadtrates wiesen gestern die Kiewer Stadtverwaltung an, die Tarife für die Warmwasserversorgung und die Heizung auf den Stand von vor dem 1. Juni zurückzunehmen. Die Entscheidung wurde erst am Abend getroffen, da das Präsidium lange Zeit von Abgeordneten des Blockes Klitschko blockiert wurde, die gegen eine eilige Prüfung von Fragen der Grundstückszuteilung auf der Sitzung auftraten.
Als die Abgeordneten des Kiewer Stadtrates um 10 Uhr im Sitzungssaal eintrafen, mussten sie feststellen, dass die Vertreter des Blockes Klitschko (BK) das Präsidium blockierten. Der Vorsitzende des BK, Witalij Klitschko, informierte die Abgeordneten darüber, dass die Sitzung auf den Dienstag verlegt wurde, um “es zu schaffen, die übrigen Grundstücksressourcen zu verteilen”.
Gewöhnlich finden die Sitzungen des Kiewer Stadtrates donnerstags statt, jedoch tritt eben am 15. Oktober eine Änderung am Landgesetz in Kraft, welche die Verteilung von Grundstücken durch die lokalen Machtorgane erst nach durchgeführter Auktion erlaubt. Die Abgeordneten des BK forderten die Sitzung auf den Donnerstag zu verlegen und die Frage der Senkung der Tarife für kommunale Dienstleistungen in Kiew auf das Niveau, welches vor dem 1. Juni galt, zu prüfen. Erinnern wir daran, dass gemäß der Anordnung der Kiewer Stadtrates vom 29. April, erhöhte sich von 29. April an der Preis für kommunale Dienstleistungen im Mittleren um 50%. Jedoch hatte das Kabinett am 17. Juli beschlossen die Geltung dieser Anordnung zu stoppen, die Erhöhung der Tarife als wirtschaftlich unbegründet betrachtend (der “Kommersant-Ukraine“ informierte darüber am 2. September)......
Zur Unterstützung des Blockes Klitschko kamen die Parlamentsabgeordneten Wladimir Martschenko, Nikolaj Katerintschuk und Kirill Kulikow (“Unsere Ukraine-Nationale Selbstverteidigung”). Kulikow besetzte sogleich den Sessel des Sekretärs des Kiewer Stadtrates, Oles Dowgij.
“Ich verlasse diesen Platz nicht, solange nicht die Tariffrage gelöst wurde”, erklärte Kulikow.
Zur gleichen Zeit lud Oles Dowgij die Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates in den Schlichtungsrat ein. Übrigens, Witalij Klitschko, der sich im Präsidium mit den Mitgliedern des Blockes Tschernowezkij herumstieß, reagierte nicht auf dessen Einladung.
“Falls körperliche Gewalt angewendet wird, dann wird es eine angemessene Reaktion geben”, versprach Klitschko den drängelnden Abgeordneten.
Nach einer Stunde kehrte Oles Dowgij in den Saal zurück und versuchte die Resultate der Sitzung zu verkünden:.....
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